Wahlrechtsreform.de
  
         
 

    Institut für Wahlrechtsreform


Das Institut für Wahlrechtsreform beschäftigt sich mit der Frage, wie bestehende Wahlsysteme gerechter ausgestaltet werden können, ohne gleichzeitig an Einfachheit und Verständlichkeit einzubüßen.

Während beispielsweise in Wahlsystemen mit einer unkompensierten Sperr­klausel zwangsläufig der Grundsatz der gleichen Wahl verletzt ist, lässt sich durch die Einführung der Dualwahl die Gleichheit der Wahl voll­ständig wiederherstellen.

Im Kontext eines Mehrheitswahlrechts wiederum ist die Integrierte Stichwahl ein Verfahren, das sowohl gegenüber der traditionellen Stich­wahl wie auch gegenüber einem Wahlsystem mit nur einem Wahlgang zahlreiche Vorteile bietet. Es kann bei Bürger­meister­wahlen oder Kandidaten­aufstellungen zum Einsatz kommen.

Dr. Björn Benken
Dr. rer.pol. Björn Benken erforscht und optimiert die genannten Wahlsysteme seit mehr als zwanzig Jahren und berät Parlamente und Parteien, die sich für eine Einführung interessieren. Er kann auch als Referent für Fachtagungen gebucht werden.

 Kontakt: info@wahlreform.de

 Auf Twitter folgen:




Veranstaltungen:  2022 | 2023



Auf einer vom Institut für Wahlrechtsreform und Mehr Demokratie e.V. ausgerichteten Tagung wurde das Thema Ersatzstimme ein Wochen­ende lang in seinen vielfältigen Facetten diskutiert.

Renommierte Politikwissenschaftler und Ver­fas­sungs­rechtler wie Prof. Frank Decker, Prof. Eckard Jesse, Prof. Joachim Behnke, Prof. Matthias Rossi und Prof. Hermann Heußner analysierten die Potentiale von Ersatzstimmen-Systemen. Ihre Vorträge können hier abgerufen werden:

Vorträge auf der InitiativTagung Ersatzstimme

Programm der InitiativTagung am 22./23.10.2022

Zusammenfassung der Ergebnisse






Nach dem Erfolg der letztjährigen Veranstal­tung gab es am 23. September 2023 eine weitere Tagung in Berlin. Unter dem Motto "Jede Stimme zählt?!" ging es diesmal nicht aus­schließlich um das Thema Ersatz­stimme, sondern auch um benachbarte Themenbereiche wie Sperr­klausel, Grund­mandats­klausel, weiße Stimmen, Wahlalter und Inte­grierte Stichwahl.

Auch 2023 hatten sich wieder interes­sante Referent*innen angemeldet. Nach einem Keynote-Vortrag von Prof. Robert Vehrkamp, der einen Überblick über die in diesem Jahr erfolgten Ände­rungen am Bundes­wahl­gesetz gab, diskutierte eine Experten­runde über die Prakti­kabi­lität und die eventuelle Ver­fassungs­widrig­keit dieser Novelle, bevor Dr. Sebastian Roßner die aktuelle Lage bei der Wieder­ein­führung der EU-Sperr­klausel beleuchtete.

Nach dem Mittagessen war das Thema Protest­stimmen an der Reihe, bevor Dr. Thomas Krumm einen Grund­lagen­vortrag zu Mythen und Fakten der Sperr­klausel hielt. Anschließend stellte Alexander Trenn­heuser die Bürgerklage vor, die Mehr Demokratie gegen die Höhe der Sperrklausel gestartet hatte. Spannend war auch der Vortrag von Pauline Muszi, die begründete, warum Demokratie (gutes) Design braucht. Gregor Hackmack lotete aus, wie sich wahl­recht­liche Ände­rungen durch eine Volks­gesetz­gebung anstoßen bzw. erzwingen lassen, bevor die Teilnehmer*innen sich im letzten Teil auf das Gedanken­expe­riment einließen, wie die Bürger­meister­wahl in der Gemeinde Bestensee ausgegangen wäre, wenn dort im Mai 2023 schon das Wahl­ver­fahren der Inte­grierten Stich­wahl zum Einsatz gekommen wäre.

Hier kann man das Programm der Tagung nachlesen inkl. Links zu den Referenten.

          

Publikationen:  1 | 2

Im Herbst 2022 erschien von Björn Benken das Buch "Integra­tive Wahl­systeme - Ersatzstimme, Dualwahl, Integrierte Stichwahl: Verfassungs­rechtliche Heraus­forderung und politische Chance". Ausgehend von der These, dass Wahlsysteme mit Rangfolge­wahl besonders gut geeignet sind, den Integrations­charakter von Wahlen zu wahren, werden Vorschläge unterbreitet, wie sich die Rechtsprechung durch eine Neudefinition wahlrecht­licher Begriffe diesen neuartigen Wahlsystemen öffnen kann.

Mehr Infos und Bestell­möglichkeit




Im August 2023 kam der Tagungs­band "Mehr Demo­kratie dank Ersatz­stimme?" heraus. Ein Dutzend Autoren und Autorinnen beleuchtet das bisher viel zu wenig disku­tierte Thema von allen Seiten. Systema­tische Be­griffs­klärungen, verfas­sungs­rechtliche Beur­tei­lun­gen, ungewöhn­liche An­wen­dungen, politi­sche Auswir­kungen, interna­tionale Vorbilder, parla­menta­rische Initia­tiven: alles kommt zur Sprache. Für die­jenigen, die sich mit neu­artigen Wahl­systemen beschäf­tigen, dürfte das Buch eine wahre Fundgrube sein.

Inhaltverzeichnis

Bestellmöglichkeit


Weitere aktuelle Beiträge zur Ersatzstimme:

Dezember 2023: Ersatzstimme statt Unterschriftenquoren? (Abschn. B.II.3.b)
Oktober 2023: Das Thema Ersatzstimme bei Abstimmung21
September 2023: Ein Ersatzstimmen-Aktivist in Neuseeland (untertitelt)
September 2023: Kommentar zu einer Entscheidung des VerfGH Saarland
August 2023: Autoren-Interview mit dem Nomos Verlag
Juni 2023: Statement in der Reihe "3 auf 1" im Berliner Tagesspiegel
März 2023: Online-Veranstaltung der ÖDP Saarland zur Ersatzstimme



Zurück-Button zur vorherigen Website


 

 
Impressum:

Institut für Wahlrechtsreform
Dr. Björn Benken
An der Wabe 5, D-38104 Braunschweig
Tel: (+49) 0531-3789500, info@wahlreform.de
Datenschutzerklärung